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Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB) der HwV, gelten für die Nutzung des Newsletters soweit im
Einzelfall nichts anderes schriftlich vereinbart ist.
Abweichende Geschäftsbedingungen des
Bestellers gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt sind.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers wird hiermit
widersprochen.
Geschäftsgegenstand
Die Inhalte werden zur perönlichen
Information interessierter Leser kostenlos zur Verfügung gestellt. Die
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Umfang der
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für den klassischen Link, bei dem die ganze Seite einschließlich Kopf
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„deep links",
die nur Teile einer
Seite („Frame") anzeigen.
Kündigung
Abonnements können von beiden
Vertragsparteien ohne Frist gekündigt werden.
Haftung
HwV übernimmt keine Haftung und
Gewährleistung, soweit die Informationen auf Grund von Störungen bei
den Lieferanten, Netzbetreibern, Internetprovidern und sonstigen
Dritten nicht zur Verfügung stehen.
Schadensersatzansprüche, gleich aus
welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, soweit HwV nicht Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
Eine Haftung für Schäden wegen des
Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft bleibt hiervon unberührt. In
den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe
Fahrlässigkeit dem Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur
Höhe des konkret vereinbarten Auftragsentgeltes beschränkt. Im Falle
höherer Gewalt sind jegliche Schadenersatz- und
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
HwV bemüht sich um Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der veröffentlichten Informationen. Die
Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko der Leser. Eine diesbezügliche
Haftung ist ausgeschlossen.
Datenschutz
HwV weist gemäß § 33 BDSG darauf hin,
dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte
Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der im
notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Der Kunde erklärt sich in
diesem Zusammenhang mit der Zusendung von E-Mails einverstanden.
Drittanbieter
HwV ist berechtigt, dritte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen
oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
Schriftform
Auftrag und Annahme,
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen der
Schriftform. Die Übermittlung per E-Mail steht der Schriftform gleich.
Beide Vertragsparteien sind verpflichtet, der anderen Seite Änderungen
der E-Mail-Adresse mitzuteilen.
Gerichtsstand
Soweit rechtlich zulässig, ist der
Gerichtsstand Singen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland, auch wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.
Sonstiges
Sollte eine Bestimmung des Vertrages
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein,
so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die
dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige
Vertragslücken.
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